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Gesetzliche Betreuung

Kapitel 1: Demenz - was bedeutet das eigentlich?
Kapitel 2: Leben mit Demenz
Kapitel 3: Hilfe und Unterstützung
Kapitel 4: Finanzielles

Kapitel 5: Rechtliches
- Gesetzliche Betreuung
- Vorsorgemöglichkeiten
- Risiko und Haftung

Selbst bei fortgeschrittener Demenz können einfache Alltagsentscheidungen noch selbst getroffen werden, beispielsweise was man jetzt gerne tun oder was man essen möchte. Doch früher oder später benötigen Menschen mit Demenz einen gesetzlichen Vertreter, der für sie die Rechtsgeschäfte übernimmt und Entscheidungen trifft.

Wenn sich abzeichnet, dass ein Mensch mit der Regelung seiner Angelegenheit überfordert ist, kann sowohl er selbst als auch jede beliebige andere Person bei der örtlichen Betreuungsbehörde eine gesetzliche Betreuung anregen. Die Entscheidung, ob diese Betreuung eingerichtet wird, trifft das Betreuungsgericht nach Einholen eines fachärztlichen Gutachtens und ggf. weiterer Prüfschritte. Das Betreuungsgericht bestellt dann den gesetzlichen Betreuer und kontrolliert seine Tätigkeit. Liegt eine gültige Vorsorgevollmacht vor, muss keine gesetzliche Betreuung eingerichtet werden.

Eine gesetzliche Betreuung wird nur für bestimmte Aufgabenbereiche eingesetzt, die der betroffene Mensch nicht mehr alleine regeln kann. Solche Aufgabenbereiche sind beispielsweise: Bestimmung des Aufenthaltsortes, Entscheidungen über medizinische Behandlung, Verwaltung von Einkommen und Vermögen. Bei bestimmten Entscheidungen (zum Beispiel, wenn freiheitsentziehende Maßnahmen notwendig werden sollten) muss der gesetzliche Betreuer seinerseits die Einwilligung des Betreuungsgerichts einholen.

Der gesetzliche Betreuer ist verpflichtet, die Entscheidungen im Sinne der Person zu treffen, die er vertritt. Dies gelingt besser, wenn der Betreuer die betreffende Person schon länger kennt. Das Betreuungsgericht wird deshalb zunächst prüfen, ob ein Angehöriger oder eine andere Person aus dem unmittelbaren Umfeld des Betroffenen bereit und in der Lage ist, dieses Amt zu übernehmen. Erst wenn niemand zur Verfügung steht (oder die Familienangehörigen untereinander zerstritten sind, so dass es notwendig erscheinen mag, die Verantwortung in „neutrale“ Hände zu legen), wird ein anderer Betreuer benannt.

 Die  Kosten, die durch die gesetzliche Betreuung entstehen, werden bis zu einer bestimmten Einkommens- und Vermögensgrenze vom Staat bezahlt. Verfügt die betroffene Person über ein höheres Vermögen, so zahlt sie die Kosten der Betreuung selbst.

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Redaktion Demenz-Ratgeber: SingLiesel Verlag, Alzheimer Gesellschaft München Land e.V., Alzheimer Gesellschaft Frankfurt e.V. u.a.

 

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